Fachtagung Brunnen 2024 – Programm / Anmeldung

Programm

Donnerstag, 7. November 2024

14.00 Uhr Eröffnung der Tagung
  Urs Stauffer, Präsident Öffentliches Personal Schweiz (ZV)
   
14.10Uhr Überblick Einsatzgebiete KI im Arbeitsalltag
  Dr. Javier Montoya, Hochschule Luzern
   
15.05 Uhr Aus der Werkstatt: Entwicklung von KI-Werkzeugen für die Verwaltung (Link Zusammenfassung)
  Timon Jäggi, AI Spaces
   
16:00 Uhr Pause
   
16.30 Uhr Praxisteil: Anwendungsbeispiel KI-Werkzeug in der Verwaltung (Link Zusammenfassung)
  Timon Jäggi, AI Spaces
   
17:00 Uhr Welche Jobs braucht es wirklich? Die Theorie der „Bullshit-Jobs“ erklärt (Link Zusammenfassung)
  Dr. Simon Walo, Universität Zürich
   
17.45 Uhr  Datenschutzrechtliche Herausforderungen der Generativen KI (Link Zusammenfassung)
  Dr. Michèle Balthasar, Balthasar Legal
   
18.15 Uhr  Apéro
   
19.00 Uhr Nachtessen

Freitag, 8. November 2024

8.30 Uhr Treuepflicht in öffent.-rechtl. Anstellungen (Link Zusammenfassung)
  RA Luc Humbel, MHB AG Rechtsanwälte, Brugg
   
09.15 Uhr  Neue Leitentscheide aus dem Arbeitsrecht
  Dr. Michael Merker, Baur Hürlimann Rechtsanwälte, Baden / Dr. Corinne Saner, Menzi Saner Derendinger Rechtsanwälte, Olten
   
10.00 Pause
   
10.30 Uhr Auswirkungen von KI auf den Arbeitsmarkt (Link Zusammenfassung)
  Prof. Dr. Matthias Binswanger, FHNW
   
11.30 Uhr Neue Sicherheitsrisiken durch KI und Digitalisierung (Link Zusammenfassung)
  Prof. Dr. Nico Ebert, ZHAW
   
12.25 Uhr Abschluss der Tagung
   
12.30 Uhr Mittagessen

 

Anmeldung

Es sind alle Mitglieder des ZV sowie auch Nichtmitglieder herzlich eingeladen, sich für die Fachtagung anzumelden.

Anmeldungen sind ab heute anhand des folgenden Links möglich:

Anmeldung Fachtagung Brunnen

Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Ihnen zwei interessante Tage in Brunnen mit lehrreichen Vorträgen und spannenden Diskussionen verbringen zu dürfen.




Bericht zur 106. GV des Personalverbands Kanton Schwyz

Der Vorstand des Personalverbands Kanton Schwyz lud seine Mitglieder am Dienstag, 16. April 2024, zur 106. Generalversammlung in die «Grüne Gans» im Tierpark Gold-au ein. Dieser Einladung folgten 158 Mitglieder. Als Vertreter der Regierung konnte Regierungsrat Xaver Schuler willkommen geheissen werden.

Im Jahresbericht erwähnte der Präsident, Elias Tresch, dass der Verband im vergangenen Jahr einen erfreulichen Zuwachs an Mitgliedern erfahren durfte. Leider musste auch von einem langjährigen Mitglied Abschied genommen werden, welches nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben ist.

Der Vorstand hat sich im vergangenen Jahr zu insgesamt neun Vorstandsitzungen getroffen und dabei die Gespräche mit den Sozialpartnern vorbereitet, die Ergebnisse der durchgeführten Mitarbeitendenbefragung 2023 besprochen und den Zwischenstand der Bauprojekte – Verwaltungs- und Sicherheitszentrum Kaltbach sowie das Polizei- und Justizzentrum Biberbrugg – diskutiert und die Vorbereitungen zum Mitgliederevent, Besuch des Höllochs im Muotathal, sowie der Generalversammlung vorgenommen.

Zu den Forderungen betreffend der Lohnrunde 2024 gab der Präsident, Elias Tresch, bekannt, dass die Regierung nicht allen Forderungen zugestimmt habe.

Anstelle der 2% der Gesamtlohnsumme für die Lohnentwicklung 2024 einzusetzen, hat die Regierung 1,5% zur Verfügung gestellt.

Die zweite Forderung betrifft den Teuerungsausgleich, welcher von der Regierung voll ausgeglichen wurde. Für den Personalverband Kanton Schwyz ist die Auszahlung eines vollen Teuerungsausgleiches sehr wichtig, damit die Kaufkraft erhalten bleibt und dies ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber seinen Mitarbeitenden ist.

Der Personalverband Kanton Schwyz bietet seinen Mitgliedern eine Rechtsberatung bei personalrechtlichen Anliegen. Im vergangenen Jahr haben sieben Mitglieder von diesem Angebot Gebrauch gemacht.

Trotz einer negativen Jahresrechnung ist der Personalverband Kanton Schwyz finanziell auf stabilen Beinen. An der Generalversammlung 2023 wurde der durch den Dachverband ZV Öffentliche Personal Schweiz eingeführten Arbeitsrechtschutzversicherung zugestimmt.

Dadurch erhöhte sich der jährliche Mit-gliederbeitrag um Fr. 9.– pro Mitglied. Aufgrund des stabilen Vereinsvermögens wurde der Antrag des Vorstands angenommen, dass der Personalverband Kanton Schwyz die Kosten für die Rechtschutzversicherung 2024 übernimmt. Bei den Wahlen wurde der Kassier, Reto Steiner, mit grossem Applaus im Amt bestätigt. Als Ersatz für die abtretende Rechnungsrevisorin Heidi Gnos wurde Anita Schilter von den anwesenden Mitgliedern mit Applaus gewählt.

Verbandsmitglied und Schwyzer Polizei-kommandant, Bruno Suter, berichtete an-schliessend über seine Arbeit sowie die Aufgaben und die aktuellen Herausforderungen der Kantonspolizei Schwyz.

Die Verbandsmitglieder konnten interes-sante Einblicke in die Arbeit der Polizistin-nen und Polizisten im Kanton Schwyz erhalten.

Vor dem Nachtessen richtete der Regierungsrat, Xaver Schuler, das Wort an die Anwesenden und dankte ihnen für ihren täglichen Einsatz zum Wohle des Kantons Schwyz.




Mitteilungen aus dem Personalverband St. Gallen

Folgende Mitteilungen möchte der PVSG bekanntgeben:

– Zentral ist aktuell die Forderung von 3% Teuerungsausgleich (Medienmittelung und Publikation ZV). Ein ähnliches Schreiben haben wir auch an die Fraktionen des Stadtparlaments versendet. Die Stadt muss als Arbeitgeber attraktiv bleiben. Der Personalverband und weitere Verbände der Stadt St. Gallen haben sich, im Nachgang der Publikation der beabsichtigten Lohnerhöhungen durch den Stadtrat, intensiv mit der für Teile der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter existenzbedrohenden Preisentwicklung befasst. Aufgrund der aus verschiedenen Gründen angespannten Situation erachten wir es als notwendig, uns mit der nachstehenden Einschätzung an die Fraktionen des Stadtparlamentes zu richten.

– Im Vorfeld gab es die Vernehmlassung betreffend «Vereinbarkeit von Beruf und Familie», Frauen in Kader- und Führungspositionen.

– Sodann haben wir vor Kurzem die Vernehmlassungsantwort zum Thema Nebenbeschäftigungen versandt; «Nebenbeschäftigung – darf ich das?»

– Abschliessend wurde letzte Woche die neue Datenschutzvereinbarung der VBSG mitunterzeichnet; Die Unternehmen des Öffentlichen Verkehrs gehen mit ihren Kundendaten vertrauensvoll um. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist uns ein wichtiges
Anliegen. Wir respektieren Ihre Persönlichkeit und Privatsphäre und stellen deren Schutz sowie die gesetzeskonforme Bearbeitung Ihrer Personendaten sicher.

Veranstaltungen
1. Mitgliederversammlung PVSG 24. April 2023 in der Aula der Kantonsschule St. Gallen
Mai 2023: Wir veranstalteten am Freitag, 12. Mai 2023, eine Weiherwanderung auf den drei Linden in St.Gallen. Die interessante Führung wurde von Rolf Kretzer, pensionierter Wasserbauer der Stadt, ab der Bergstation Mühleggbahn bis zum Wasserreservoir Scheitlinsbüchel und zurück geführt. Unter vielen wissenswerten und zum Teil humorvollen Anekdoten verging die Zeit wie im Fluge.
Anschliessend versammelte sich die Gruppe zum verdienten und von der Zürich Versicherung gesponserten Apéro beim Gallusplatz und läutete auf gemütliche Art und Weise den Abend ein.



2. Mitgliederversammlung 2024: 29. April 2024, Kantonsschule am Burggraben
Die Mitgliederversammlung findet 2024 am 29. April wiederum in der Kantonsschule am Burggraben in der Aula im Neubau (Eingang Lämmlisbrunnenstrasse) statt und beginnt um 18:00 Uhr mit anschliessendem Nachtessen um ca. 19:15 Uhr. Über zahlreiches Erscheinen würden wir uns sehr freuen!




40. Pensioniertenausflug vom 13. September 2023: Zu Besuch bei den «Wetterschmöckern»

Vielleicht lag es am Datum (ein Drei-zehnter!), dass unsere Pensioniertenschar dieses Jahr auf dem Jahresausflug vom Wetterglück nicht gerade verwöhnt wurde. Beim Start im Baselbiet zeigte sich der Himmel zwar noch recht verheissungsvoll; je mehr sich unser Reisebus aber in gut zweistündiger Fahrt dem Reiseziel Muotathal näherte, desto düsterer wurde der Himmel.

Und bei der Ankunft beim Gasthof Schönenboden im hintersten Chrachen des Muotathals regnete es in Strömen. Unser Carchauffeur manövrierte den Bus netter-weise so nahe zum Restauranteingang, dass man den Schirm nicht aufzuspannen brauchte.

Die gut 40 Pensionierten des VSG BL, es waren auch schon mehr, liessen sich aber die gute Laune nicht verderben. Beim Apéro ergab sich die willkommene Gelegenheit, alte Bekanntschaften aufzufrischen, und das danach aufgetragene Mittagessen liess keine Wünsche offen: Suppe und Salat, Kalbs- und Schweins-braten mit Kartoffelstock und Gemüse und als Krönung eine Muotathaler Rahm-kirschtorte. Das Sahnehäubchen zum Dessert bildete ein vorbeiziehender kleiner Alpabzug, der von den Unterländern eifrig fotografiert wurde.

Nach dem Essen folgte der zweite Höhe-punkt des Tages in Gestalt eines echten Muotathaler Wetterschmöckers: Roman Ulrich referierte auf witzige und selbstironische Art über das Handwerk der bekannten Muotathaler Wetterfrosch-Gilde.

Die Innerschwyzer Hobbymeteorologen tragen zweimal jährlich ihre mit viel Humor verbundenen Wettervorhersagen an den öffentlichen Vereinsversammlungen des Meteorologischen Vereins Innerschwyz vor.

Die landwirtschaftlich orientierten Wetterschmöcker lassen ihre Naturbeobachtungen an Ameisen, Mäusen, Tannzapfen usw. in ihre Wetterprognosen einfliessen. Das genaue Rezept bleibt natürlich geheim. Derjenige Wetterschmöcker, dessen Prognosen am treffsichersten waren, erhält jeweils bei der nächsten Vereins-versammlung eine Holzskulptur als Wanderpreis.

Die Frage, ob Wetterprophet Roman Ulrich für unseren Pensioniertenausflug schönes oder schlechtes Wetter voraus gesagt hatte, blieb übrigens unbeantwortet. Schalkhaft meinte er nur: «Unsere Treffsicherheit liegt bei 100 Prozent. Einfach mit dem genauen Datum haben wir noch etwas Mühe.» Auf jeden Fall regnete es immer noch, als wir nach 15 Uhr wieder den Car bestiegen. Auf abwechslungsreicher Fahrt ging‘s mehrheitlich abseits der Autobahn über Bremgarten und dann via Bözbergtunnel wieder zurück ins Baselbiet.

Ein herzliches Dankeschön an Esther und Werner Ruesch, die den Ausflug wiederum mustergültig vorbereitet und durchgeführt haben und die sich erfreulicherweise bereit erklärten, den Job auch im kommenden Jahr nochmals zu übernehmen. Bitte Ter-min jetzt schon in der Agenda eintragen: Mittwoch, 11. September 2024.




Die 4-Tageswoche – Ein Anreizsystem zur Prozessoptimierung

Der chronische Stress am Arbeitsplatz ist ein grosser Unzufriedenheitsfaktor der Erwerbstätigen in der Schweiz. Daher erstaunt es nicht, dass immer mehr Erwerbstätige Teilzeitanstellungen bevorzugen oder zum Beispiel ein Burn-out erleiden. Die dadurch fehlenden Stellenprozent befeuern den Fachkräftemangel zusätzlich.

Die 4-Tageswoche ist ein möglicher Lösungsansatz von vielen, um die Arbeitsbedingen zu verbessern. Dabei geht es primär darum, die zu leistende Arbeit durch das Eliminieren von unnötigen Arbeitsabläufen (z.B. Sitzungen) so zu vereinfachen, dass sie in 4 anstelle von 5 Tagen erledigt werden kann.

Wieso braucht es bessere Arbeitsbedingungen?
Zunächst gilt es zu fragen, weshalb braucht es überhaupt neue Ansätze bezüglich Ar­beitsbedingungen? Geht es uns nicht allen sehr gut? Wir können den Feierabend mit unseren Familien geniessen und mehrmals pro Jahr in die Ferien fahren.

Nun zeigen aber neue Daten, dass diese Ruhezeiten (z.B. Feierabend, Ferien) nicht mehr ausreichen, so dass sich erwerbstätige Personen immer weniger gut erholen können. Dies kann noch verstärkt werden, wenn neben der bezahlten Arbeit weitere unbezahlte Arbeiten, z.B. Kinderbetreuung oder Vereinsarbeit, ausgeführt werden. Wenn die Belastung durch diese Arbeiten chronisch wird, dann kann sie zu einer Überlastung führen.

Die Symptome dieser arbeitsbedingten Überlastung reichen von Rückenschmerzen bis zur Erschöpfungsdepression. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Überlastung körperlicher oder psychischer Natur ist. Stress kann in körperlichen oder psychischen Beschwerden resultieren. Der Grund dafür ist das Ungleichgleichgewicht zwischen den äusseren Anforderungen, z.B. überwältigende Arbeitsmenge rsp. Verpflichtungen, und den eigenen Möglichkeiten, diese zu bewältigen. Somit ist das Belastungsempfinden individuell.

Die Zunahme dieses arbeitsbedingten Stresses ist weitestgehend unbestritten. Insbe­sondere die starke Zunahme der psychischen Erkrankungen, die eine IV-Rente zur Folge hatten, stechen hervor. So wurde1995 nur etwas mehr als jede vierte neue IV-Rente aber im Jahr 2021 fast schon jede zweite neue Rente aufgrund einer psychischen Erkrankung (z.B. Burn-out) gesprochen.

In den letzten Jahren hat zum arbeitsbedingten Stress auch der Fachkräftemangel beigetragen. Denn das Arbeitsvolumen bleibt das Gleiche, auch wenn Personal fehlt. Das heisst, dass das vorhandene Arbeitsvolumen auf das bestehende Personal verteilt werden muss. Logischerweise fällt dieses pro Kopf höher aus, je weniger Personal vorhanden ist. Dadurch erhöht sich wiederum der arbeitsbedingte Stress.

Die Frage nach besseren Arbeitsbedingungen ist somit auch verbunden mit der Frage nach einer Lösung des Fachkräftemangels. Bessere Arbeitsbedingungen heisst weniger arbeitsbedingten Stress. Ein Arbeitsplatz wird also attraktiver, wenn dieser reduziert werden kann.

Was leistet die 4-Tageswoche zur Ver­besserung der Arbeitsbedingungen?
Die 4-Tageswoche ist nur ein möglicher Ansatz, um die Arbeitsbedingungen zu ver­bessern. Sie ermöglicht, dass die alltäglichen Verpflichtungen bezahlter Job und z.B. Kinderbetreuung besser vereinbart werden können und würde somit z.B. mehr Frauen eine Vollzeittätigkeit ermöglichen. Dies wie­derum würde es erlauben den Fachkräfte­mangel zunächst durch die hier lebende Bevölkerung zu entschärfen bevor auslän­disches Personal angeworben werden muss. lösen.

Das Grundlegende-Konzept der 4-Tages­woche ist vom Effizienzgedanken geprägt. Das Ziel ist nicht, bloss einen Tag weniger zu arbeiten. Vielmehr soll die Arbeit, die vorher in fünf Tagen erledigt wurde, nun in vier Tagen erledigt werden. Sie denken nun sicher, dass das den arbeitsbedingten Stress ja noch mehr erhöht?

Dies ist sicher der Fall, wenn nicht alle betrieblichen Prozesse dahingehend angeschaut und definiert werden, wie diese gestaltet werden müssen, so dass sie weniger Arbeitszeit verschlingen. So zum Beispiel Meetings. Diese sind oftmals viel zu lang und werden von viel zu vielen Mitarbeitenden besucht, so dass wertvolle Arbeitszeit verpufft. Lösungsansätze diesbezüglich sind kleinere spezifischer Meetings oder Emails.

Somit ist es nicht das Ziel der 4-Tageswoche, anstelle der 8h an fünf Arbeitstagen jetzt 10h an vier Arbeitstagen pro Woche zu arbeiten. Das primäre Ziel der 4-Tageswoche ist durch effiziente und sinnvolle Arbeitsabläufen nur noch an vier Tagen arbeiten zu müssen, um die gleiche Arbeit auszuführen und den gleichen Lohn für die gleiche Arbeit zu erhalten.

Die 4-Tageswoche in der Praxis
In zwei kürzlich erschienen Praxisberichten zur Umsetzung der 4-Tageswoche resp. zur Verkürzung der Arbeitszeit aus Island und Grossbritannien werden diese Strategien zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen kritisch beleuchtet. Beide Studien waren gross angelegt mit zwischen 2’500 und 2’900 Teilnehmer*innen aus unterschiedlichen Wirtschaftssektoren und in unterschiedlichen Beschäftigungsmodellen (Schichtarbeit im Gegensatz zum gewöhnlichen Arbeitszeitmodell).

In Island hatte die Studie zur Folge, dass heute 86% aller Erwerbstätigen die Möglichkeit haben, ihre Arbeitszeit zu reduzieren bei gleichem Lohn. In Grossbritannien führen von den 61 Unternehmen, die bei der Studie mitgemacht haben, 56 die 4-Tageswoche weiter. Folgende Elemente sind zentral für den Erfolg der Umsetzung: 1.) Flexibilisierung bezüglich der zeitlichen Erledigung der Aufgaben und Gestaltung der Arbeits- und Schichtzeiten. 2.) Interesse und Bemühungen aller involvierten Personen, die Arbeitszeit zu reduzieren. 3.) Eine Vorbereitungsphase, in der sämtliche Prozesse zu definieren und optimieren sind.

Auswirkungen auf die Unternehmen
Was hat die grosse Mehrheit der Unterneh­men überzeugt, die reduzierte Arbeitszeit beizubehalten?

  • Einnahmen sind nicht gefallen, sondern gestiegen [A.d.R. Schwierigkeit der Beurteilung da immer noch im Kontext der Corona-Pandemie]
  • Erhöhte Produktivität pro Kopf gegenüber 5-Tageswoche
  • 57% weniger Kündigungen
  • 65% weniger Abwesenheitstage wegen Krankheiten und persönlichen Freitagen (keine Ferien)
  • Weniger Zeit für Kaffeepausen benötigt
  • Weniger Interesse für Teilzeitarbeitsmodell
  • Mehr Bereitschaft, wenn nötig Überstunden zu leisten

Auswirkungen auf die Erwerbstätigen

  • Weniger Stress empfunden
  • Klarere Zuständigkeiten bezüglich Arbeitszuteilung am Arbeitsort
  • Mehr Energie
  • Mehr Zeit für den Haushalt und Familie

Herausforderungen aufgrund der reduzierten Arbeitszeit
Folgende Herausforderungen bezüglich der Umsetzung wurden in den Studien identifiziert:

  • Bessere Kommunikationsstrukturen notwendig, um Arbeit zu übergeben.
  • Durch effizientere Prozesse werden Vorgesetzte mehr gefordert.

Fazit
Die aus diesen Studien gewonnen Ergebnissen zeigen auf, was notwendig ist, um einen Arbeitsplatz attraktiv zu gestalten und wie dies objektiv gemessen werden kann. Zusammengefasst bedeutet es mehr Verantwortung für die Arbeitnehmenden. Dadurch, dass sie den Anreiz hatten, weniger arbeiten zu müssen, wenn sie aktiv dabei mithalfen, Prozesse zu optimieren, wurde die Reduktion der Arbeitszeit möglich. Dies zieht auch die Forderungen nach flacheren Hierarchien und kürzeren Entscheidungswegen nach sich. Denn nur so können ineffiziente Prozesse effizient optimiert werden.




REFERENT*INNEN FACHTAGUNG BRUNNEN 2023: TEIL 1

MSc Leila Gisin
Arbeits-, Organisations- und Personalpsychologin
Dozentin an der Hochschule für Wirtschaft in Luzern

Zur Person:
Leila Gisin hat nach einer kaufmännischen Lehre die Höhere Fachschule für Betriebs­wirtschaft besucht und im Anschluss an der Fachhochschule Nordwestschweiz in Olten sich einen Master of Science Ab­schluss in angewandter Psychologie erar­beitet.

Sie hat langjähirge Erfahrung in Forschung und Lehre auf dem Gebiet der Betriebs­wirtschaft und angewandten Psychologie. Zur Zeit ist sie zum einen als Lehrbeauf­tragte für angweandte Psychologie an der Fachhochschule Nordwestschweiz sowie auch als Dozenting für Wirtschaft an der Hochschule Luzern angestellt. Ihre Exper­tise auf dem Gebiet der Arbeitsbedingun­gen wurde auch schon durch das Schwei­zerische Radio und Fernsehen nachgefragt.

SRF 4×4 Podcast vom 09.06.23

Link via QR-Code:

Referat:
Über die Chancen und Risiken der Digitalisierung für die Arbeitsbedingungen

Seit der industriellen Revolution kennen wir in den westlichen Kulturen eine starke Segmentation zwischen den Lebensdomänen «Arbeit» und «Privat». Die Arbeitsplätze wurden damals aus der heimischen Umgebung herausgerissen und in Fabrikhallen verlegt. Heute erleben wir durch die digitale Revolution im Gegenzug eine partielle Rückführung der Arbeit in die heimische Umgebung. Diese neue Arbeitswelt der mobil-flexiblen Arbeit führt zu einer zunehmenden Entgrenzung von Arbeit und Privat, da die heute weit verbreitete Wissensarbeit dank neuster Technologien im Grundsatz „virtuell“ und somit unabhängig von festen Zeiten und Orten erbracht werden kann. Dies stellt Unternehmen, Führungskräfte wie auch Mitarbeitende nicht zuletzt auch durch die sehr komplexe «VUCA Welt» in welcher wir heute leben vor grosse Herausforderungen. In diesem Inputreferat werden diese aus Arbeits-, Organisations- und Personalpsychologischer Perspektive beleuchtet und aufgezeigt, wie man diesen persönlich begegnen kann.

MLaw Stefan Meyer
Rechtsanwalt, Baur Hürlimann AG, Baden

Zur Person:
Stefan Meyer arbeitet als Rechtsanwalt bei der Baur Hürlimann AG. Er berät und vertritt Mandanten schwerpunktmässig im öffentlichen Personalrecht, Staats- und Verwaltungsrecht sowie Bau- und Immobilien­recht. Vor seiner Tätigkeit bei der Baur Hürlimann AG absolvierte Stefan Meyer das Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Zürich sowie Rechtspraktika am Bezirksgericht Kulm und bei der Baur Hür­limann AG. Anschliessend erlangte er das Anwaltspatent des Kantons Aargau und kehrte zur Baur Hürlimann AG zurück.

Referat:
Bundesgerichtliche Rechtsprechung 2022/2023

Auch in den letzten zwei Jahren beschäftigte sich das Bundesgericht im öffentlichen Personalrecht meist mit Verfahrensfehlern bei Kündigungen (Stichwort: rechtliches Gehör). Daneben entschied es etwa über die Verweigerung einer Betriebspsychologin, ihre Masken-dispens vertrauensärztlich bestätigen zu lassen. Oder es prüfte die Rechtmässigkeit einer Kündigung, nachdem sich eine Lehrperson weigerte ein Schulkind nicht mehr mit dem weiblichen Geburtsnamen, sondern dem männlichen Rufnamen anzusprechen. Regelmässig wurden zudem äusserst praxisrelevante Fragen erläutert. So lassen sich der jüngsten bundesgerichtlichen Rechtsprechung die (erschreckend geringen) Anfor­derungen an eine Kündigung während der Probezeit, aber zumindest auch klare Vor­aussetzungen bei Änderungskündigungen entnehmen.

Trotz und gerade aufgrund der Vielzahl an bundesgerichtlichen Entscheidungen lohnt es sich im öffentlichen Personalrecht stets à Jour zu bleiben – das Referat bietet einen Überblick.

Dr. iur. Michael Merker
Rechtsanwalt, Baur Hürlimann AG, Baden

Zur Person:
Dr. Merker ist seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig. Er ist Sekretär von «Öf­fentliches Personal Schweiz» und Partner in der Baur Hürlimann AG. Sein Tätigkeits­schwerpunkt liegt im öffentlichen Recht, insbesondere im öffentlichen Personalrecht, Bildungsrecht und Eneregierecht. Er lehrte öffentliches Recht an der Universität St. Gallen als Lehrbeauftragter und als Dozent an der Universität Basel sowie öffentliches Personalrecht an der Fachhochschule Nordwestschweiz. Darüberhinaus war er als Richter am aargauischen Verwaltungsgericht tätig.

Referat:
Musterreglement Personal




Mitgliederversammlung 2023

Rund 70 Mitglieder und Gäste nahmen an der diesjährigen Mitgliederversammlung des Baselstädtischen Angestellten-Verbandes (BAV) teil, welche am 1. Juni 2023 im Universitätsspital Basel stattfand. Neben den ordentlichen Traktanden wie Genehmigung von Jahresbericht, Jahresrechnung sowie Budget waren auch Wahlen vorzunehmen.

Nachdem die ordentliche Mitgliederversammlung im Vorjahr anlässlich des 125-jährigen Jubiläums des BAV auf dem Eventschiff MS Rhystärn durchgeführt worden war, fand die diesjährige Mitgliederversammlung wieder in gewohntem Rahmen – im Universitätsspital Basel – statt.

Der statutarische Teil der Mitgliederversammlung, durch welchen – wie üblich – BAV-Präsident Dr. Gregor Thomi gekonnt führte, dauerte rund 45 Minuten. Sämtliche Anträge des Vorstandes wurden einstimmig angenommen. Dies bedeutet im Einzelnen:

• Das Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung 2022, der Jahresbericht 2022 sowie die Jahresrechnung 2022 wurden genehmigt und dem Vorstand wurde von der Mitgliederversammlung Décharge erteilt.

• Der eingetretene und in dieser Grössenordnung erwartete Jahresverlust 2022, welcher auf die budgetierten ausserordentlichen Ausgaben im Zusammenhang mit dem Jubiläumsanlass vom 21. Juni 2022 zurückzuführen ist, wurde auf die neue Rechnung vorgetragen.

• Ebenfalls genehmigt wurde das Budget 2023. Der Mitgliederbeitrag wird auch für das Jahr 2024 unverändert bei CHF 160.00 für Aktive und CHF 80.00 für Pensionierte und Lehrlinge belassen.

Die laufende Amtsperiode des Vorstandes und des Beirates des BAV dauert noch bis zur Mitgliederversammlung 2025. Rund einen Monat vor der Mitgliederversammlung hat den BAV-Vorstand die schreckliche Nachricht erreicht, dass das amtierende Vorstandsmitglied Andreas Reyes Carpio am 2. Mai dieses Jahres plötzlich und unerwartet verstorben ist. Andreas Reyes Carpio war zuletzt über 20 Jahre als Baurevisor bei der Finanzkontrolle Basel-Stadt tätig. Seit dem Jahr 2007 war er Mitglied im BAV. Innerhalb des BAV engagierte er sich zunächst als Mitglied des Beirates, zweitweise als Vorsitzender dieses Gremiums. Seit Mai 2014 war er Mitglied des BAV-Vorstandes; während mehreren Jahren amtete er auch als Vizepräsident. Als Delegierter vertrat Andreas Reyes Carpio den BAV seit mehreren Jahren in der Arbeitsgemeinschaft der baselstädtischen Staatspersonalverbände (AGSt Basel-Stadt); bis zu seinem Tod war er auch Vizepräsident der AGSt. Seit mehreren Jahren war er zudem Mitglied der Vorsorgekommission des Kantons (Bereich Staat) und seit Juni 2021 Verwaltungsrat der Pensionskasse Basel-Stadt. Der BAV wird Andreas Reyes Carpio als geschätzten Kollegen in Erinnerung behalten, der sich vorbildlich für das baselstädtische Staatspersonal einsetzte, und ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Für die restliche Dauer der Amtsperiode von der Mitgliederversammlung neu in den Vorstand gewählt wurde Frau Paula Vicentini. Paula Vicentini ist seit Ende 2016 Verantwortliche der Gruppe Pensionierte des BAV und organisiert in dieser Funktion mit grossem Engagement jeweils den Pensioniertenausflug und den Pensionierten-Stamm. Bevor Paula im Jahr 2014 pensioniert wurde, war sie während knapp 40 Jahren im Universitätsspital als Leiterin Patientenwesen tätig. Sie ist seit über 30 Jahren Mitglied im BAV. Seit Anfang dieses Jahres nimmt sie regelmässig als Beisitzerin an den Vorstandssitzungen des BAV teil. Mit Paula Vicentini haben die zahlreichen pensionierten BAV-Mitglieder im Vorstand eine direkte Stimme.

Der Vorstand* des BAV umfasst aktuell folgende neun Mitglieder:

• Dr. Gregor Thomi
Präsident

• Prof. Dr. Anne Eckert
Vizepräsidentin

• Sandra Haas
Kassierin / Ressort Finanzen

• Dr. Markus Dürrenberger
Ressort Versicherungen / Ressort Universität

• Christian Heim
Ressort Personalrecht

• Werner Weisskopf
Ressort Public Relations / Ressort Spitäler

• Patrizia Bardelli

• Haci Akgül

• Paula Vicentini

* Der Verbandssekretär hat im Vorstand Sitz und Stimme.

Als zusätzliches Beiratsmitglied wurde für die restliche Dauer der Amtsperiode (bis zur Mitgliederversammlung 2025) Herr Stipan Bonic gewählt. Stipan Bonic ist 44 Jahre alt, arbeitet seit 12 Jahren als Chauffeur bei der Stadtreinigung und ist Mitglied im BAV seit rund 5 Jahren. Seit Herbst letzten Jahres nimmt er regelmässig als Beisitzer an den Beiratssitzungen des BAV teil.

Der Beirat des BAV setzt sich neu wie folgt zusammen:

• Thomas Mohler
Präsident

• Roger Chitvanni

• Michèle Runco

• Michel Vogel

• Stipan Bonic

Als Revisorinnen für das Rechnungsjahr 2023 wurden von der Mitgliederversammlung die BAV-Mitglieder Tanja Antener und Susanne Handschin, als Ersatzrevisorinnen die BAV-Mitglieder Leila Trenkle und Claudia Demel, gewählt.

Aufgrund der Wichtigkeit dieses Themas sprach BAV-Präsident Dr. Gregor Thomi auch an der diesjährigen Mitgliederversammlung das Thema Mitgliederwerbung an: Damit der BAV auch in eine erfolgreiche Zukunft blicken und die Interessen der Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und der angeschlossenen Institutionen bestmöglich vertreten kann, ist es von grosser Wichtigkeit, dass er eine möglichst grosse Anzahl Mitarbeitende zu seinen Mitgliedern zählen kann. Das Thema Mitgliederwerbung ist längst ein fixes Traktandum an den Vorstandssitzungen des BAV. Der Präsident rief die Verbandsmitglieder erneut zur Mitgliederwerbung auf.

Im Anschluss an den offiziellen Teil bot sich den anwesenden Verbandsmitgliedern und Gästen beim traditionellen Apéro samt Buffet Gelegenheit für einen Austausch untereinander und mit den Vorstandsmitgliedern.

MLaw Steven Hürlimann
Sekretär BAV

***

BAV-Daten 2023
Pensionierten-Stamm:
Dienstag, 22. August 2023
Dienstag, 24. Oktober 2023
Dienstag, 21. November 2023
Dienstag, 12. Dezember 2023
jeweils ab 15.00 Uhr im Restaurant Stadtkeller, Marktgasse 11, Basel (zwischen Schifflände und Fischmarkt)

Kontaktmöglichkeiten BAV
Adresse: St. Alban-Vorstadt 21, 4052 Basel
Telefon: 061 272 45 11
E-Mail: info@bav-bs.ch
Website: www.bav-bs.ch




Tatort Bern: Die Parlamentarische Gruppe für Arbeit

Die Zeit für den Apéro ist an diesem 29. November 2022 grosszügig bemessen und die Erfahrung gibt den Organisatoren recht: Erst ein paar einzelne Verbandsvertreter tröpfeln herein und begrüssen sich. Die meisten von ihnen begegnen sich ohnehin immer wieder. Die andern stellen sich vor und lernen sich kennen. Weder von den Referenten noch von den angemeldeten Politikerinnen und Politikern aus dem nahen Bundeshaus ist etwas zu sehen. Die Sitzungen im National- wie im Ständerat dauern bis 13 Uhr.

Aus den Reihen der einst durch unseren ZV ins Leben gerufenen Ebenrain-Konferenz wurde die parlamentarische Gruppe für Arbeit gegründet. Bundesparlamentarierinnen und -parlamentarier treffen sich mit Verbandsvertretern zum losen Austausch von Erfahrungen und Meinungen über ausgewählte Themen und es entsteht gleichzeitig die Möglichkeit für die Verbandsvertreterinnen und -vertreter, sich auch über weitere Themen des Verbandsbereichs auszutauschen.

Es kommt zum auf 13.15 Uhr vorgesehenen «offiziellen» Teil der Veranstaltung Leben in den Saal. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben Mittagspause und gesellen sich grüppchenweise oder auch allein zu den Verbandsvertreterinnen und -vertretern. Es reicht zu ein paar geschüttelten Händen. Sowohl Pierre-Yves Maillard als auch Magdalena Martullo-Blocher und Daniel Jositsch scheinen Stammplätze zu haben, die sie zielstrebig anpeilen. Nationalrat Kurt Fluri aus Solothurn nimmt neben der ZV-Delegation Platz. Beat W. Zemp, Ehrenpräsident des LCH, eröffnet anstelle der sich Hearings unterziehender Eva Herzog die Veranstaltung.

Die Minitagung dieses Tages ist hochkarätig besetzt: Die neue Staatssekretärin Seco, Helene Budliger Artieda, hält zum Thema «Fällt die Schweizer Wirtschaft in eine Rezession?» ein fundiertes Inputreferat. Daniel Lampart, Chefökonom SGB, Roland A. Müller, Direktor des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes, und Thomas Bauer, Leiter Wirtschaftspolitik Travail.Suisse, replizieren aus je ihrer Warte. Alle sind sich grundsätzlich einig, dass die wirtschaftliche Lage wohl angespannt ist, aber mit dem nötigen Augenmerk und dem allfälligen Ergreifen rechtzeitiger wirtschaftspolitischer Massnahmen nicht unmittelbar eine Rezession droht.

Die Zeit drängt bereits, die Suppe ist serviert und der Hauptgang folgt unmittelbar. Man spürt: So läuft die Mittagspause der anwesenden Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Die bereitgestellten Weinflaschen bleiben fast alle unangetastet. Ein gemütliches Durchschnaufen sieht anders aus. Und doch nehmen sich verschiedene Teilnehmende aus dem Bundeshaus Zeit, die Diskussion mit eigenen Beiträgen zu befruchten.

Die periodisch stattfindenden Veranstaltungen der parlamentarischen Gruppe für Arbeit sind eine gelungene Mischung zwischen Weiterbildung, politischer Auseinandersetzung und gezielter Beziehungspflege der Vertreterinnen und Vertreter der Verbände mit jenen aus der Bundespolitik.

Kurt Fluri, der neben dem feinen Essen aufmerksam und ruhig den Referaten und der Diskussion gefolgt war, entschuldigt sich bereits etwas vor dem Ende am Tisch, dass er der nun gleich folgenden Fraktionssitzung beizuwohnen habe, und macht sich von dannen. Das Schlusswort bleibt Frau Martullo-Blocher vorbehalten, die meint, so sehr sie sich das Gegenteil wünsche, sei leider abzusehen, dass in Sachen wirtschaftliche Probleme und Rezession noch einiges auf uns zukomme. Mangels Zeit bleibt dies dann so im Raum stehen. Ein paar wenige Minuten sind offen, um Einzelne der Teilnehmenden noch am «Rockzipfel» zu packen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Dann macht es «schwupp», und so, wie sie gekommen waren, verDaniel Lampart, Chefökonom SGB Helene Budliger Artieda, Staatssekretärin Seco schwinden die Politikerinnen und Politiker Richtung Bundeshaus. Die Verbandsvertreterinnen und -vertreter genehmigen sich noch einen Espresso und machen sich bald ihrerseits auf den Heimweg.